Eine interessante Session zum Thema Bloggen und Recht von Henning Krieg beim Wordcamp 2008 in Hamburg. Hier meine Notizen dazu.

Achtung: Das sind nur Notizen zu dem Vortrag und sollte nicht als rechtlichr Hinweis oder Rat verstanden werden.

Henning Krieg

Impresum & Datenschutz

Wer braucht ein Impressum, lässt sich besser mit der Gegenfrage “Wer braucht kein Impressum?” beantworten. Kein Impressum brauchen “Anbieter von Telemedien”, die ausschließlich persönlichen oder familären Zwecken dienen.

Was gehört ins Impressum?

Grundsätzlich: Name und Adresse. Wenn ich kommerzielle Absichten verfolge sind zusätzlich auch E-Mail und Telefonnummer notwendig. Sobald auch nur eine AdSense-Anzeige erscheint, ist man bereits geschäftsmäßig unterwegs.

Mehr Infos zum Impressum gibt es auf www.anbieterkennung.de.

Wohin gehört das Impressum?

Das Gesetzt sagt, dass die Information leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein muss.

Was passiert oder kann passieren, wenn das Impressum fehlt?

Grundsätzlich kann es ein Bußgeld von bis zu 50.000 € hageln, allerdings ist das äußerst selten. Viel wahrscheinlicher ist eine Abmahnung z.B. durch Wettbewerber.
Bei privaten Blogs besteht grundsätzlich keine Gefahr einer (relevanten) Abmahnung. Auch wenn man Werbung schaltet und geschäftsmäßig unterwegs ist, hat man eigentlich keinen Wettbewerber. Aber auch hier Achtung, denn wenn man in seinem privaten Blog z.B. Werbung für seine anderen Seiten macht auf denen man geschäftlich unterwegs ist, dann kann es sein, dass das private Blog nicht mehr als reine Privatgeschichte angesehen wird.

Es könnte zu Problemen kommen, wenn man sein Impressum als Bild veröffentlicht, da man auch Barrierefreiheit und den sehbehinderten Abmahner denken muss.

Wer benötigt eine Datenschutzerklärung und was gehört hinein?

Das Recht sagt in etwa: Der Dienstanbieter hat den Nutzer zu Beginn über Art, Umfang und Zweck der Erhebung von personenbezogenen Daten hinzuweisen.

Das ist jedoch sehr unpraktikabel und es gibt kaum eine Seite, die am Anfang des Besuchs entsprechend informiert.

Ein Muster gibt es auf www.law-blog.de.

Die Datenschutzerklärung muss anaog zum Impressum sichtbar gemacht werden.

Was passiert, wenn die Datenschutzerklärung fehlt?

Ein Bußgeld droht.

Was darf ich bloggen – Urheberrecht?

Geschützt sind persönliche geistige Schöpfungen, Kreativität, Schöpfungshöhe.
Es ist keine Registrierung oder Kennzeichnung für den Schutz notwendig.
Wenn man etwas im Internet veröffentlicht, heisst das nicht, dass man es einfach so kopieren darf.

Vorsicht bei solchen Funktionen wie “Blog this” / “Foto bloggen” bei Flickr, denn damit könnte man Urheberrechte an dem Bild verletzen.

Lösungen für das Posten fremder Inhalte

  • Erlaubnis individuell einholen
  • Erlaubnis pauschal durch Creative Comments erteilt.
  • Zitate (das heisst nicht, dass man komplette Artikel zitiert)

Fotos

  • Auch Schnappschüsse sind geschützt, nicht nur “künstlerisch wertvolle” Aufnahmen.
  • Man muss nicht akzeptieren, wenn Bilder von einem selbst gemacht und veröffentlicht werden. Ausnahmen sind öffentliche Personen.
  • Weitere Informationen zum Fotorecht auf www.law-blog.de.

Weiteres

  • Keine E-Mails und Briefe bloggen.
  • Keine Anwaltsschreiben veröffentlichen.
  • Gespräche und Telefonate nicht aufnehmen und veröffentlichen.
  • Keine Beleidigungen

Kommentare

  • Die Daumenregel lautet: Ab der Kenntnis eines fremden Kommentares auf dem privaten Blog haftet man dafür.
  • Der Blogbetreiber haftet gleichrangig zu demjenigen, der den Kommentar hinterlassen hat.

Vielen Dank für diesen super Vortrag. Leider sind Abmahnungen nicht mehr dran gekommen, aber da hab ich ja bereits die Erfahrungen am eigenen Leib gemacht.